Was ist der Financial Stability Oversight Council (FSOC)?
Im Jahr 2010 schuf das Dodd‑Frank‑Gesetz den Financial Stability Oversight Council (FSOC), um die US‑Wirtschaft vor den Praktiken großer Banken zu schützen, die zur Großen Rezession geführt hatten. Viele Amerikaner waren verärgert, als die US‑Regierung 2008 den Finanzsektor rettete. Der FSOC arbeitet daran, diese großen Institute zur Rechenschaft zu ziehen. Den Vorsitz des Financial Stability Oversight Council hat der US‑Finanzminister. Nach dem Dodd‑Frank‑Gesetz ist der FSOC dafür zuständig, mögliche Risiken zu erkennen, die die Stabilität der US‑Wirtschaft gefährden könnten, und seine Erkenntnisse in einem jährlichen Bericht der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Grundlagen
Der Financial Stability Oversight Council (FSOC) wurde 2010 durch das Dodd‑Frank Wall Street Reform and Consumer Protection Act gegründet und spielt eine zentrale Rolle beim Schutz des US‑Finanzsektors vor potenziellen Risiken, die von großen Banken und Finanzholding‑Gesellschaften ausgehen können – Risiken, die während der Großen Rezession erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft hatten.
Nach der Finanzkrise 2007 wuchs die Unzufriedenheit über die Rettung der Finanzbranche. Daraus entstand ein starkes Bedürfnis, Banken und Finanzinstitute zur Verantwortung zu ziehen und die Auffassung abzulehnen, ein Institut sei „too big to fail“. Im Juli 2010 unterzeichnete Präsident Barack Obama das Dodd‑Frank‑Gesetz, das den Weg für die Gründung des FSOC ebnete. Ein Jahr später veröffentlichte der FSOC seinen ersten Bericht und legte damit den Grundstein für seine fortlaufende Mission, die Finanzstabilität in den Vereinigten Staaten zu sichern.
Was ist der Financial Stability Oversight Council (FSOC)?
Gemäß dem Dodd‑Frank‑Gesetz verfolgt der FSOC drei Hauptziele:
- Erkennung potenzieller Risiken für die Finanzstabilität der Vereinigten Staaten, die aus schwerwiegenden finanziellen Belastungen, dem Scheitern oder dem fortgesetzten Betrieb großer, miteinander verflochtener Bankholding‑Gesellschaften oder Nichtbanken‑Finanzunternehmen entstehen. Zudem untersucht der Rat Risiken, die außerhalb des traditionellen Finanzmarktes entstehen.
- Stärkung der Marktdisziplin, indem Erwartungen bei Aktionären, Gläubigern und Gegenparteien dieser Firmen beseitigt werden, die darauf hoffen, die US‑Regierung werde sie im Falle eines Ausfalls vor Verlusten schützen.
- Schnelles Reagieren auf aufkommende Gefahren, die das US‑Finanzsystem destabilisieren könnten.
Der Rat besteht aus 10 stimmberechtigten und fünf nicht stimmberechtigten Mitgliedern. Den Vorsitz des FSOC bekleidet der US‑Finanzminister.
Zu den stimmberechtigten Mitgliedern zählen außerdem der Vorsitzende der Securities and Exchange Commission, der Vorsitzende der Federal Deposit Insurance Corporation, der Direktor der Federal Housing Finance Agency, der Direktor des Consumer Financial Protection Bureau sowie weitere Experten für Versicherungs‑ und Finanzregulierung innerhalb der US‑Regierung. In beratender Funktion gehören den nicht stimmberechtigten Mitgliedern ein für Versicherungsfragen zuständiger Staatskommissar, ein staatlicher Banken‑ bzw. Wertpapierkommissar und weitere relevante Vertreter an.
Zu den zusätzlichen Aufgaben des FSOC gehört es, die Disziplin auf den Finanzmärkten zu stärken und klarzustellen, dass kein Institut „too big to fail“ ist. Die Regierung wird nicht eingreifen, um Verluste im Finanzsektor zu verhindern oder diese Institute vor Verlusten zu schützen.
Übersicht: FSOC‑Bericht
Nach dem Dodd‑Frank‑Gesetz ist der FSOC verpflichtet, einen umfassenden Jahresbericht vorzulegen, in dem er seine Erkenntnisse dem Kongress darlegt. Der Bericht behandelt potenzielle Gefahren für die US‑Wirtschaft, bedeutende Entwicklungen auf den Finanzmärkten und im Regulierungsumfeld sowie Empfehlungen zur Stärkung der Integrität, Effizienz, Wettbewerbsfähigkeit und Stabilität der US‑Finanzmärkte.
Der Jahresbericht 2020 des FSOC, eingereicht am 16. Dezember 2022, hebt die Widerstandsfähigkeit des Finanzsystems angesichts erheblicher Herausforderungen im vergangenen Jahr hervor. Der Rat identifizierte zudem gewisse Verwundbarkeiten im Bereich der nichtfinanziellen Unternehmenskredite sowie in den gewerblichen und wohnwirtschaftlichen Immobiliensektoren. Der Rat empfiehlt, dass Aufsichtsbehörden und Finanzinstitute weiterhin Kreditrisiken und Exponierungen gegenüber diesen Sektoren überwachen.
Fazit
Der FSOC wurde 2010 durch das Dodd‑Frank‑Gesetz eingerichtet, um die US‑Wirtschaft vor den Praktiken großer Banken zu schützen, die zur Großen Rezession beitrugen. Seine zentralen Aufgaben sind die Identifikation von Risiken, die Förderung der Marktdisziplin und das Reagieren auf aufkommende Bedrohungen. Der Rat, geleitet vom US‑Finanzminister, legt jährliche Berichte an den Kongress vor und gibt Empfehlungen zur Verbesserung der Stabilität und Integrität der Finanzmärkte. Der zuletzt am 16. Dezember 2022 veröffentlichte Bericht betont die Widerstandsfähigkeit des Systems, weist jedoch auf Schwachstellen in den Bereichen Unternehmensfinanzierung und Immobilien hin und mahnt zur fortgesetzten Überwachung.